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Europäisches Patent · EP1874975 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1874975
Anmeldenummer
EP06721936
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2006
Veröffentlicht
09.01.2008
Erteilt
29.11.2017
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 4/02 (2006.01)
C23C 4/18 (2006.01)
A47J 36/00 (2006.01)
B05D 5/08 (2006.01)
Priorität
CH 7592005 29.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000234 28.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/116888 09.11.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 07.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2024

  3. 03.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

  4. 29.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.