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Europäisches Patent · EP1875012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1875012
Anmeldenummer
EP06721216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2006
Veröffentlicht
09.01.2008
Erteilt
08.04.2009
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 19/06 (2006.01)
Priorität
AT 7382005 29.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/AT2006/000158 20.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/116780 09.11.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 10.06.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PATENTANWALTSBUREAU, STEUDTNER, Ahornweg 12, 5702 Niederlenz

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009

  3. 08.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009

Beteiligte

Inhaberin

Neuhofer, Franz, jun.

Haslau 56, 4893 Zell am Moos, AT

Vertretung

PATENTANWALTSBUREAU STEUDTNER

Ahornweg 12, 5702 Niederlenz

Erfinderin/Erfinder

Neuhofer, Franz, jun.

4893 Zell am Moos, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.