FLUSSSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP1875321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1875321
- Anmeldenummer
- EP06726924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2006
- Veröffentlicht
- 09.01.2008
- Erteilt
- 13.01.2010
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 7/06 (2006.01)G05D 21/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 0508657 29.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/001542 26.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/117518 09.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 13.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DURRANT, John
Hadleigh, Ipswich IP7 5AP, GB
HAWKER, Michael, John
Hadleigh, Ipswich IP7 5AP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.