Kartonfalzung

Europäisches Patent · EP1876104 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1876104
Anmeldenummer
EP07012528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2007
Veröffentlicht
09.01.2008
Erteilt
08.04.2009
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/20 (2006.01)
Priorität
DE 102006030573 03.07.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 05.06.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2009

  3. 08.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thiele, Simone

85661 Forstinning, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.