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Europäisches Patent · EP1877015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1877015
Anmeldenummer
EP06733353
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2006
Veröffentlicht
16.01.2008
Erteilt
30.09.2015
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 11/14 (2006.01)
H04R 1/10 (2006.01)
Priorität
SE 0500982 29.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/SE2006/000497 26.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/118515 09.11.2006
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 30.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

3M Svenska Aktiebolag

191 89 Sollentuna, SE

Erfinderin/Erfinder

HERINGSLACK, Henrik

S-212 18 Malmö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.