LENKSTEUERSYSTEM FÜR EIN INDUSTRIEFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP1877296 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1877296
- Anmeldenummer
- EP06750286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2006
- Veröffentlicht
- 16.01.2008
- Erteilt
- 02.01.2013
- Gelöscht
- 30.04.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 51/04 (2006.01)B62D 55/00 (2006.01)
- Priorität
- US 109900 19.04.2005US 110095 19.04.2005US 372638 10.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/014213 14.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/113510 26.10.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 02.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSE, Timothy
Winterville, North Carolina 28590, US
HOFFMAN, Matthew K.
Greenville, North Carolina 27858, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.