LENKSTEUERSYSTEM FÜR EIN INDUSTRIEFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP1877296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1877296
Anmeldenummer
EP06750286
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2006
Veröffentlicht
16.01.2008
Erteilt
02.01.2013
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 51/04 (2006.01)
B62D 55/00 (2006.01)
Priorität
US 109900 19.04.2005
US 110095 19.04.2005
US 372638 10.03.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/014213 14.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/113510 26.10.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 02.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROSE, Timothy

Winterville, North Carolina 28590, US

HOFFMAN, Matthew K.

Greenville, North Carolina 27858, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.