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Europäisches Patent · EP1877322 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1877322
Anmeldenummer
EP06751139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2006
Veröffentlicht
16.01.2008
Erteilt
26.08.2009
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/14 (2006.01)
Priorität
GB 0508024 21.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/015335 21.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/116229 02.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 26.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEBRAS, Philippe

F-36000 Chateauroux, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.