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Europäisches Patent · EP1877663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1877663
- Anmeldenummer
- EP06722728
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2006
- Veröffentlicht
- 16.01.2008
- Erteilt
- 28.01.2009
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005019046 23.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2006/000577 31.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/114073 02.11.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 28.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HINRICHS, Jan, Dr.
61381 Friedrichsdorf, DE
SPECK, Andre
76316 Malsch, DE
BARTH, Peter
33602 Bielefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.