Harnkatheter mit Rückschlagventil

Europäisches Patent · EP1878461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1878461
Anmeldenummer
EP06116966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2006
Veröffentlicht
16.01.2008
Erteilt
13.01.2010
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 23.01.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OFFICE ERNEST T. FREYLINGER S.A., c/o SCHLUEP & DEGEN, P.O. BOX 8062, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2010

  3. 13.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fröjd, Göran

412 76 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.