Verpackungsbeutel
Europäisches Patent · EP1878671 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1878671
- Anmeldenummer
- EP06405298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2006
- Veröffentlicht
- 16.01.2008
- Erteilt
- 06.10.2010
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/00 (2006.01)B29C 65/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 08.01.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- 3A Technology & Management AG, Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2011
- 06.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.