Tür- oder Fensterschloss

Europäisches Patent · EP1878860 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1878860
Anmeldenummer
EP07075584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2007
Veröffentlicht
16.01.2008
Erteilt
20.04.2011
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/04 (2006.01)
E05B 15/10 (2006.01)
Priorität
BE 200600388 14.07.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 20.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

Beteiligte

Inhaberin

van Parys, Remi Emiel

Zultseweg, 120, 8790 Waregem, BE

Erfinderin/Erfinder

van Parys, Remi Emiel

8790 Waregem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.