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Europäisches Patent · EP1878867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1878867
Anmeldenummer
EP07013378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2007
Veröffentlicht
16.01.2008
Erteilt
21.09.2016
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 11/08 (2006.01)
Priorität
DE 102006032134 12.07.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 21.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

Beteiligte

Inhaberin

Wanzl Metallwarenfabrik GmbH

Rudolf-Wanzl-Strasse 4, 89340 Leipheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Deinlein Oliver

89340 Leipheim, DE

Deyerler, Kurt

89257 Illertissen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.