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Europäisches Patent · EP1879509 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1879509
Anmeldenummer
EP05739540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2005
Veröffentlicht
23.01.2008
Erteilt
09.01.2013
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/12 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/DK2005/000312 09.05.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/119762 16.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 09.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHAMI, Salah

3460 Birkerød, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.