EXPLOSIONSSCHUTZVENTIL
Europäisches Patent · EP1879668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1879668
- Anmeldenummer
- EP06725569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2006
- Veröffentlicht
- 23.01.2008
- Erteilt
- 11.08.2010
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 4/02 (2006.01)F16K 17/30 (2006.01)F16K 17/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 815052005 09.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/061339 05.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/120091 16.11.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 20.08.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2010
- 11.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.