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Europäisches Patent · EP1879721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1879721
Anmeldenummer
EP06743261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2006
Veröffentlicht
23.01.2008
Erteilt
30.06.2010
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 102005016356 09.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/061429 07.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/108804 19.10.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 30.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEINSOHN, Andreas

42369 Wuppertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.