FUTTERLOSE VERSCHLUSS- UND VERPACKUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1879808 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1879808
Anmeldenummer
EP06770181
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2006
Veröffentlicht
23.01.2008
Erteilt
30.09.2009
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
Priorität
US 129236 12.05.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/018104 11.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/124466 23.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 30.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009

Beteiligte

Inhaberin

Rexam Closure Systems Inc.

1899 North Wilkinson Way, Perrysburg, OH 43551, US

Erfinderin/Erfinder

FUCHS, Timothy, J.

Perrysburg, OH 43551, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.