Tisch mit einer Arbeitstischplatte und einer Bildschirmtischplatte
Europäisches Patent · EP1880634 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1880634
- Anmeldenummer
- EP06117646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2006
- Veröffentlicht
- 23.01.2008
- Erteilt
- 30.06.2010
- Gelöscht
- 21.07.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47B 21/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 21.07.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 07.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2024
- 29.02.2024
Vertretung gelöscht
- Inhaber/in
- Maurer, Ernst, Höh 97L, 3615 Heimenschwand (entfernt)
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
- Erfinder/in
- Maurer, Ernst, Höh 97L, 3615 Heimenschwand (entfernt)
- Registeradressen
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2024
- 29.02.2024
Übertragen
- Registeradressen
- Inhaber/in
- Haselmeier Leitstellen GmbH, Miesenbach 72, 3270 Scheibbs, Oesterreich
- Erfinder/in
- Maurer, Ernst, Höh 97L, 3615 Heimenschwand
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
3 frühere Einträge
- 23.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 23.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2010
- 30.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.