Spritzpistole
Europäisches Patent · EP1880771 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1880771
- Anmeldenummer
- EP06015298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2006
- Veröffentlicht
- 23.01.2008
- Erteilt
- 11.02.2009
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 15/06 (2006.01)B05B 7/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 11.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Göhring, Alfred
88682 Salem, DE
Zimmermann, Guido
88048 Friedrichshafen-Kluftern, DE
Krayer, Elmar
88085 Langenargen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.