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Europäisches Patent · EP1880868 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1880868
Anmeldenummer
EP07011475
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2007
Veröffentlicht
23.01.2008
Erteilt
12.08.2009
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 7/03 (2006.01)
Priorität
JP 2006196193 18.07.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 12.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2009

Beteiligte

Inhaberin

Tombow Pencil Co., Ltd

TOMBOW PENCIL CO., LTD.

6-10-12, Toshima, Kita-ku, Tokyo 114-8583, JP

Erfinderin/Erfinder

Taniguchi, Shunichi

Ayase-shi Kanagawa 252-1115, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.