Scharnier
Europäisches Patent · EP1881142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1881142
- Anmeldenummer
- EP07405179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2007
- Veröffentlicht
- 23.01.2008
- Erteilt
- 05.10.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/02 (2006.01)E05D 5/12 (2006.01)E05D 7/04 (2006.01)E05D 11/00 (2006.01)E05D 11/04 (2006.01)E05D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 11852006 21.07.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.