Anleger

Europäisches Patent · EP1882655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1882655
Anmeldenummer
EP06405320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2006
Veröffentlicht
30.01.2008
Erteilt
06.01.2010
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 3/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 06.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

Müller Martini Holding AG

Sonnenbergstrasse 13, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Wicki, Herbert

6017 Ruswil

Wagner, Peter

4617 Gunzgen

Sägesser, Christoph

5506 Mägenwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.