Tür- oder Fensterbeschlag

Europäisches Patent · EP1882798 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1882798
Anmeldenummer
EP06015720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2006
Veröffentlicht
30.01.2008
Erteilt
10.02.2010
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 3/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 10.03.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010

  3. 10.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Martinelli, Pierluigi

25070 Barghe (BS), IT

Rettensteiner, Manfred

5600 St. Johann im Pongau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.