Tür- oder Fensterbeschlag
Europäisches Patent · EP1882798 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1882798
- Anmeldenummer
- EP06015720
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2006
- Veröffentlicht
- 30.01.2008
- Erteilt
- 10.02.2010
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 3/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 10.03.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010
- 10.02.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Martinelli, Pierluigi
25070 Barghe (BS), IT
Rettensteiner, Manfred
5600 St. Johann im Pongau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.