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Europäisches Patent · EP1883505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1883505
Anmeldenummer
EP06733420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2006
Veröffentlicht
06.02.2008
Erteilt
12.10.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25D 9/12 (2006.01)
B25D 9/18 (2006.01)
Priorität
SE 0501153 23.05.2005
PCT-Anmeldung
PCT/SE2006/000583 19.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/126935 30.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 12.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2016

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Rock Drills AB

701 14 Örebro, SE

Erfinderin/Erfinder

WEDDFELT, Kenneth

S-715 92 Stora Mellösa, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.