Verschlussdeckel für offene Behälter

Europäisches Patent · EP1884479 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1884479
Anmeldenummer
EP07014322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2007
Veröffentlicht
06.02.2008
Erteilt
18.11.2009
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 45/32 (2006.01)
B65D 43/02 (2006.01)
B65D 39/12 (2006.01)
//B65D 39/02 (2006.01)
Priorität
US 495892 31.07.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 18.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Backaert, Dimitri M.C.J

B-9310 moorsel, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.