Verschlussdeckel für offene Behälter
Europäisches Patent · EP1884479 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1884479
- Anmeldenummer
- EP07014322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2007
- Veröffentlicht
- 06.02.2008
- Erteilt
- 18.11.2009
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 45/32 (2006.01)B65D 43/02 (2006.01)B65D 39/12 (2006.01)//B65D 39/02 (2006.01)
- Priorität
- US 495892 31.07.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 18.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Backaert, Dimitri M.C.J
B-9310 moorsel, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.