Linearmotorantrieb für ein Dreiwegeventil

Europäisches Patent · EP1884697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1884697
Anmeldenummer
EP06380223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2006
Veröffentlicht
06.02.2008
Erteilt
28.10.2009
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/04 (2006.01)
F16K 31/524 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 28.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2009

Beteiligte

Inhaberin

Orkli, S.Coop.

ORKLI, S. COOP.

Carretera Zaldibia, s/n, 20240 Ordizia (Gipuzkoa), ES

Erfinderin/Erfinder

Mujika, Jose Maria c/o Orkli

20200 Beasain (Gipuzkoa), ES

Kawanaka, Toshiro

Matsusaka-City, Mie Pref., JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.