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Europäisches Patent · EP1884736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1884736
Anmeldenummer
EP06757944
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2006
Veröffentlicht
06.02.2008
Erteilt
29.05.2013
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41J 11/00 (2009.01)
Priorität
RU 2005113573 04.05.2005
PCT-Anmeldung
PCT/RU2006/000227 03.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/118486 09.11.2006
Anmeldesprache
Russisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 29.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

POLOVNEV, Andrey Albertovich

Moscow 115487, RU

KHAZIAKHMETOV, Volodymyr Shaymukhametovich

Kharkov 61018, UA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.