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Europäisches Patent · EP1885469 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1885469
- Anmeldenummer
- EP06724450
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2006
- Veröffentlicht
- 13.02.2008
- Erteilt
- 09.06.2010
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 25/21 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005006286 U 20.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/003614 20.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/111378 26.10.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 11.08.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2010
- 09.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HERMANN, Manfred
90491 Nürnberg, DE
SALBAUM, Bernhard
91187 Mühlstetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.