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Europäisches Patent · EP1885470 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1885470
- Anmeldenummer
- EP06724451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2006
- Veröffentlicht
- 13.02.2008
- Erteilt
- 13.10.2010
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 25/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005006681 U 25.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/003616 20.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/114235 02.11.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 20.01.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2011
- 13.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HERMANN, Manfred
90491 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.