ABFALLBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1885629 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1885629
- Anmeldenummer
- EP06744028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2006
- Veröffentlicht
- 13.02.2008
- Erteilt
- 08.06.2016
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/02 (2006.01)B65F 1/14 (2006.01)B65F 1/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 0511018 31.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/001964 30.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/007023 18.01.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 08.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LOWE, Peter
Brierley Hill, West Midlands DY5 3RF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.