Sprühdüsenanordnung
Europäisches Patent · EP1886731 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1886731
- Anmeldenummer
- EP07014589
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2007
- Veröffentlicht
- 13.02.2008
- Erteilt
- 11.01.2012
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B05B 1/00 (2006.01)B05B 1/02 (2006.01)B05B 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006036762 05.08.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 15.03.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl.-Ing. (Univ.) Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2012
- 11.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25588 Oldendorf, DE
23818 Neuengörs, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.