Mischerkartusche

Europäisches Patent · EP1887267 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1887267
Anmeldenummer
EP07013944
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2007
Veröffentlicht
13.02.2008
Erteilt
14.07.2010
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/04 (2006.01)
//E03C 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 102006036148 31.07.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 14.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lorch, Werner

78713 Schramberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.