LÖSLICHES KAFFEEPRODUKT
Europäisches Patent · EP1887876 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1887876
- Anmeldenummer
- EP06742731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2006
- Veröffentlicht
- 20.02.2008
- Erteilt
- 16.09.2009
- Gelöscht
- 16.09.2009
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A23F 5/18 (2006.01)A23L 2/84 (2006.01)
- Priorität
- EP 05104424 24.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/003977 28.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/125505 30.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 16.11.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2012
- 16.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.