LÖSLICHES KAFFEEPRODUKT

Europäisches Patent · EP1887876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1887876
Anmeldenummer
EP06742731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2006
Veröffentlicht
20.02.2008
Erteilt
16.09.2009
Gelöscht
16.09.2009
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A23F 5/18 (2006.01)
A23L 2/84 (2006.01)
Priorität
EP 05104424 24.05.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/003977 28.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/125505 30.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 16.11.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2012

  3. 16.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.