VERBESSERTER SCHACHTELGRIFF
Europäisches Patent · EP1888412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1888412
- Anmeldenummer
- EP06760313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2006
- Veröffentlicht
- 20.02.2008
- Erteilt
- 04.08.2010
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/46 (2006.01)
- Priorität
- GB 0510467 23.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/019969 23.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/127734 30.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 04.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEBRAS, Philippe
F-36000 Chateauroux, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.