VERPACKUNGSBEUTEL MIT UMVERPACKUNG
Europäisches Patent · EP1888413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1888413
- Anmeldenummer
- EP06723731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2006
- Veröffentlicht
- 20.02.2008
- Erteilt
- 09.12.2009
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/60 (2006.01)B65D 77/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 7012005 20.04.2005EP 05405660 24.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/002752 25.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/111242 26.10.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 09.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.