VERPACKUNGSBEUTEL MIT UMVERPACKUNG

Europäisches Patent · EP1888413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1888413
Anmeldenummer
EP06723731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2006
Veröffentlicht
20.02.2008
Erteilt
09.12.2009
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/60 (2006.01)
B65D 77/06 (2006.01)
Priorität
CH 7012005 20.04.2005
EP 05405660 24.11.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/002752 25.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/111242 26.10.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 09.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.