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Europäisches Patent · EP1888659 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1888659
- Anmeldenummer
- EP06727040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2006
- Veröffentlicht
- 20.02.2008
- Erteilt
- 22.12.2010
- Gelöscht
- 22.12.2010
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C08F 210/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 05252850 10.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/001675 05.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/120418 16.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 22.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHAI, Choon, Kooi
B-3090 Overijse, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.