WÄSSRIGE LÖSUNGEN VON DIREKTFARBSTOFFEN
Europäisches Patent · EP1888694 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1888694
- Anmeldenummer
- EP06755063
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2006
- Veröffentlicht
- 20.02.2008
- Erteilt
- 30.03.2011
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 67/26 (2006.01)C09B 67/34 (2006.01)D21H 21/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 05104137 18.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/062115 08.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/122891 23.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 16.04.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2011
- 30.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
LAUTENBACH, Holger
79618 Rheinfelden, DE
KÄSER, Adolf
CH-4103 Bottmingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.