DICHTUNG
Europäisches Patent · EP1888949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1888949
- Anmeldenummer
- EP06754150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2006
- Veröffentlicht
- 20.02.2008
- Erteilt
- 29.04.2009
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005025942 06.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/005378 06.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/131309 14.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 29.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÖHE, Kurt
89129 Langenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.