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Europäisches Patent · EP1888997 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1888997
- Anmeldenummer
- EP06753672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2006
- Veröffentlicht
- 20.02.2008
- Erteilt
- 19.10.2011
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42B 5/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005025714 04.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/004648 17.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/131193 14.12.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 19.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEBACHER, Walter
84544 Aschau/Inn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.