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Europäisches Patent · EP1888997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1888997
Anmeldenummer
EP06753672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2006
Veröffentlicht
20.02.2008
Erteilt
19.10.2011
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F42B 5/38 (2006.01)
Priorität
DE 102005025714 04.06.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/004648 17.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/131193 14.12.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 19.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEBACHER, Walter

84544 Aschau/Inn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.