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Europäisches Patent · EP1889461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1889461
- Anmeldenummer
- EP06771902
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2006
- Veröffentlicht
- 20.02.2008
- Erteilt
- 22.01.2014
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 15/00 (2006.01)H04M 3/22 (2006.01)H04Q 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 686796 P 01.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/021378 01.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/130803 07.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 22.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZOLDI, Scott, M.
San Diego, California 92129, US
BALON, Michael, P.
San Diego, California 92116, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.