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Europäisches Patent · EP1889593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1889593
- Anmeldenummer
- EP06732263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2006
- Veröffentlicht
- 20.02.2008
- Erteilt
- 26.07.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005143424 17.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2006/308552 24.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/123516 23.11.2006
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 26.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HIRATA, Takashi
Wako-shi, Saitama 351-0193, JP
SHIMADA, Kei
Wako-shi, Saitama 351-0193, JP
FUJII, Takako
Kyoto-shi, Kyoto 601-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.