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Europäisches Patent · EP1889593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1889593
Anmeldenummer
EP06732263
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2006
Veröffentlicht
20.02.2008
Erteilt
26.07.2017
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2005143424 17.05.2005
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/308552 24.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/123516 23.11.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 26.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIRATA, Takashi

Wako-shi, Saitama 351-0193, JP

SHIMADA, Kei

Wako-shi, Saitama 351-0193, JP

FUJII, Takako

Kyoto-shi, Kyoto 601-8530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.