Dosiervorrichtung
Europäisches Patent · EP1889797 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1889797
- Anmeldenummer
- EP07114080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2007
- Veröffentlicht
- 20.02.2008
- Erteilt
- 29.04.2009
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 88/66 (2006.01)
- Priorität
- CH 13072006 15.08.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 01.08.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2014
- 29.05.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2009
- 29.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.