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Europäisches Patent · EP1889797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1889797
Anmeldenummer
EP07114080
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2007
Veröffentlicht
20.02.2008
Erteilt
29.04.2009
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 88/66 (2006.01)
Priorität
CH 13072006 15.08.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 01.08.2014

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2014

  3. 29.05.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2009

  4. 29.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.