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Europäisches Patent · EP1890309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1890309
Anmeldenummer
EP07019616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2004
Veröffentlicht
20.02.2008
Erteilt
24.02.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 13/70 (2006.01)
G06F 3/02 (2006.01)
H01H 13/06 (2006.01)
Priorität
GB 0329985 24.12.2003
Abgezweigt von
EP04801327
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 24.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Purcocks, Dale McPhee

Blackrock Dublin, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.