Objektiv

Europäisches Patent · EP1890482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1890482
Anmeldenummer
EP07014108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2007
Veröffentlicht
20.02.2008
Erteilt
24.12.2008
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 5/232 (2006.01)
Priorität
JP 2006222626 17.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 24.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hirakawa, Akinobu

Saitama, JP

Toyama, Nobuaki

Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.