Heberichtschwelle
Europäisches Patent · EP1891271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1891271
- Anmeldenummer
- EP06742981
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2006
- Veröffentlicht
- 27.02.2008
- Erteilt
- 26.05.2010
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005027758 15.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/004724 18.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/133785 21.12.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 26.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNITTEL, Stefan
A-5020 Salzburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.