KREISELPUMPE
Europäisches Patent · EP1891334 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1891334
- Anmeldenummer
- EP05750409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2005
- Veröffentlicht
- 27.02.2008
- Erteilt
- 14.01.2009
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/22 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000337 16.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/133577 21.12.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 06.02.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2009
- 14.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.