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Europäisches Patent · EP1891359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1891359
Anmeldenummer
EP06745132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2006
Veröffentlicht
27.02.2008
Erteilt
21.01.2009
Gelöscht
30.06.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/07 (2006.01)
Priorität
US 687440 P 06.06.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IL2006/000654 06.06.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/131913 14.12.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  2. 21.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

Beteiligte

Inhaberin

I.D.E. Technologies Ltd.

Hamatechet Street, P.O. Box 5016, Hasharon Industrial Park, Kadima 60920, IL

Erfinderin/Erfinder

ROJANSKIY, Henrikh

30600 Or Akiva, IL

OPHIR, Avraham

46602 Herzliya, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.