Gabelverriegelungssystem
Europäisches Patent · EP1892359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1892359
- Anmeldenummer
- EP07290991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2007
- Veröffentlicht
- 27.02.2008
- Erteilt
- 20.04.2011
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 1/06 (2006.01)E05C 3/34 (2006.01)//E05B 15/02 (2006.01)//E05B 63/14 (2006.01)
- Priorität
- US 836502 P 09.08.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 20.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dinh, Tan
Fountain Valley, CA 92708, US
Jhumra, Khusro
Yorba Linda, CA 92886, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.