Pumpe mit rotierenden Nocken

Europäisches Patent · EP1892417 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1892417
Anmeldenummer
EP07112559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2007
Veröffentlicht
27.02.2008
Erteilt
07.07.2010
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/12 (2006.01)
Priorität
GB 0616034 11.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 07.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2010

Beteiligte

Inhaberin

ITT Manufacturing Enterprises, Inc.

Suite 1217, 1105 North Market Street, Wilmington, Delaware 19801, US

Erfinderin/Erfinder

Bishop, Lee

Hertfordshire, EN11 9LT, GB

Young, Michael

London, E4 6PX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.