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Europäisches Patent · EP1893058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1893058
Anmeldenummer
EP06701499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2006
Veröffentlicht
05.03.2008
Erteilt
08.06.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 13/02 (2006.01)
Priorität
SE 0500700 31.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/SE2006/000129 30.01.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/104437 05.10.2006
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 08.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016

Beteiligte

Inhaberin

BabyBjörn AB

P.O. Box 913, 170 09 Solna, SE

Erfinderin/Erfinder

ELMBERG, Lisen

117 34 Stockholm, SE

NYBERG, Anders

223 52 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.