SICHERHEITSDOKUMENT
Europäisches Patent · EP1893416 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1893416
- Anmeldenummer
- EP06754268
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 09.06.2006
- Veröffentlicht
- 05.03.2008
- Erteilt
- 11.03.2009
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 15/10 (2006.01)B24D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005027380 14.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/005567 09.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/133863 21.12.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 01.11.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017
- 08.05.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2009
- 11.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.